CDU Fraktion Hagen

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„AfD hat sich durch Diskussionsverweigerung demaskiert“

„AfD hat sich durch Diskussionsverweigerung demaskiert“

17.02.2017

„Als Blick in den Abgrund“ bezeichnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel die Debatte um die Sitzordnung der AfD im Hagener Rat am Donnerstag: „Nur wenige Stellungnahmen waren wirklich erhellend. Ein Gutes hatte die Diskussion am Ende dennoch: Die AfD-Vertreter Michael Eiche und Lisa Radke haben sich durch ihre Diskussionsverweigerung selbst demaskiert. Statt sich der Kritik zu Radkes Auftritt mit Marine Le Pen und Geert Wilders sowie zu Aussagen von Björn Höcke inhaltlich zu stellen, verließen sie für die Dauer des Tagesordnungspunktes den Rat. Radkes Distanzierung vom Treiben der Rechtspopulisten blieb demnach aus. Das mühsam umgehängte bürgerlich-konservative Mäntelchen ist nun gefallen. Bislang hat die AfD durch möglichst große Unauffälligkeit und bedeutungslose Minimal-Aktivitäten im Rat versucht, unterhalb des politischen Radars zu bleiben. Jetzt haben sich ihre Vertreter enttarnt.“

Weniger bekannt ist nach Aussagen von Fraktionsvize Willi Strüwer „die Haltung von AfD-Ratsherr Jacques Kempkens: Der ist ja oft gar nicht zu Ratssitzungen anwesend.“ Darüber hinaus wundert sich Strüwer, „dass die Besetzung der Fraktionsgeschäftsstelle – bei der Linken in den Medien öffentlich kritisiert – bei der AfD noch nicht thematisiert wurde. Auch die AfD-Fraktionsgeschäftsstelle scheint in großen Teilen ein Versorgungsbetrieb für AfD-Funktionäre zu sein. Dass das innerhalb der AfD, die sich ansonsten als Sauberfrau- und Saubermann-Partei geriert, nicht für Unmut sorgt, wundert mich schon. Aber auch das ist offensichtlich nur Fassade.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.