Fraktion für attraktives Großstadtflair in der Märkischen Metropole

Die CDU sieht Hagen im Jahr 2030 als „attraktive lebendige Märkische Metropole am Rande des Sauerlands“. Mit dieser Vision kam die CDU-Fraktion am Sonntag aus ihrer zweitägigen Klausurtagung von Bad Meinberg zurück. „Das ist eine ehrgeizige und erreichbare Zielvorstellung“, wie der Fraktionsvorsitzende Christoph Gerbersmann erklärt: „Im Gegensatz zum amtierenden Oberbürgermeister haben wir unsere Stadt nämlich noch nicht aufgegeben. Wir wollen fortsetzen, was wir in den vergangenen fünf Jahren für Hagen erreicht haben.“

Gerbersmann gibt zu, dass sich die Kräfteverhältnisse im Rat noch immer nicht ausreichend konkretisiert haben. „Aber ich bin sicher, dass wir in einem halben oder ganzen Jahr einen entscheidenden Schritt weiter sein werden. Bei vielen Ratsmitgliedern reift derzeit die Einsicht, dass wir den drohenden Abstieg Hagens in die Provinzialität abwenden müssen.“

Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende
Peter Asbeck verdeutlicht, dass Hagen in den vergangenen fünf Jahren den Trend bereits zum Positiven verändert habe: „Wir haben nicht nur seit ein viel beachtetes Konsolidierungskonzept auf die Beine gestellt, sondern gleichzeitig die Stadt neu gestaltet. Den halben Weg haben wir mit Bravour geschafft. Es wäre doch schön, wenn wir am Ende erschöpft aber glücklich die Ziellinie überqueren. Denn eines ist in Hagen viel zu oft passiert: Die SPD hat immer wieder Dinge begonnen und dann nicht zu Ende gebracht. Jetzt müssen wir einfach mal am Ball bleiben.“

An Dynamik mangelte es der CDU-Fraktion am Wochenende jedenfalls nicht. In insgesamt sechs Sitzungsblöcken beleuchteten die Ratsmitglieder und Bezirksvertreter u.a. den demographischen Wandel der Stadt aus unterschiedlichsten Perspektiven und berieten über konkrete Lösungsansätze.

Finanziell beurteilt Gerbersmann die aktuelle Haushaltslage als noch immer angespannt: „Aber trotz aller Schwierigkeiten konnten wir im vergangenen Jahr strukturelle Konsolidierungsmaßnahmen in Höhe von 9 Millionen Euro erzielen. Das ist ein enormer Fortschritt. Würden uns Bund und Land nicht immer neue Belastungen auferlegen, wären wir schon viel weiter. Einen massiven Einwohnerverlust können wir uns schon wegen der dann sinkenden Schlüsselzuweisung gar nicht leisten.

Konkret brauche die Stadt aber dringend neue Arbeitsplätze, weshalb nach Ansicht des Vorsitzenden des Stadtentwicklungsaus-schusses, Fraktionsvize Peter Asbeck, zunächst ein investitionsfreundliches Klima geschaffen werden muss, mit einer agilen Wirtschaftsförderung und attraktiven Gewerbeflächen.

Einig sind sich Fraktionsvize und CDU-Sprecher im Sozialausschuss Wolfgang Röspel und der CDU-Sprecher im Jugendhilfeausschuss Willi Strüwer, dass Hagen in der Region eine gute Ausgangsposition hat: „Gerade die jetzt schnell wachsenden ländlichen Gemeinden werden sich mit der zunehmenden Alterung der Einwohner schwer tun“, wie Röspel die Ergebnisse des Wochenendes zusammenfasst. „Sie werden weder genug ambulante oder stationäre Einrichtungen für Senioren vorhalten können.“ Dasselbe Problem werden die kleinen Kommunen bei den Kinderbetreuungs- und den Bildungseinrichtungen bekommen, wie Strüwer erklärt. Röspels Rezept zur Steigerung der Attraktivität Hagener Einrichtungen sieht so aus: „Wir werden die Zusammenarbeit der Einrichtungen aufeinander so abstimmen, dass sie sich jede auf spezielle Aufgabenfelder konzentrieren kann.“

Die Schulausschusssprecherin Ellen Neuhaus will durch weitere Schulsanierungen den Bildungsstandort gestärkt sehen. Darüber hinaus denkt sie auch an „verpflichtende Sprachkurse für Familien mit Migrationshintergrund“, damit sich diese besser integrieren: „Darüber hinaus sollen bedarfsgerechte Angebote von echten Ganztagsschulen die Vereinbarkeit von Beruf und Familie verbessern.“

Unter ökologischen Gesichtspunkten sieht Martin Erlmann, der Vorsitzende des Umweltausschusses, „weiter steigende Energiekosten voraus, die die Mobilität eher früher als später empfindlich einschränken wird. Das werden Pendler und Landbewohner als erste spüren und sich dann wieder mehr der Stadt zuwenden. Damit die Stadt schnell auf einen entsprechenden Flächenbedarf reagieren kann, setzt sich die CDU für die rasche Einrichtung eines Ökokontos ein, über das Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen besser abzuwickeln wären.

Ohne Unterstützung von Bund, Land und Regionalverband wird das nach Ansicht von Bürgermeister Dr. Hans Dieter Fischer nicht gehen: „Wir müssen ein klares Signal aus Hagen schicken und erwarten eine ebenso deutliche Antwort: Als erstes muss der staatlich finanzierte Verdrängungswettbewerb der Kommunen gegeneinander gestoppt werden. Gemeinden wie Breckerfeld oder Gevelsberg dürfen nicht weiter mit subventioniertem Bauland Stadtbürger abwerben, während die Stadt für genau diese ehemaligen Einwohner dann Betreuungs- und Kulturangebote vorhalten muss. Deshalb fordert der CDU-Kulturausschusssprecher Arndt Hartmann einen Masterplan, in der Metropole und Region jeweils ihre Stärken miteinander verbinden, statt sie gegeneinander auszuspielen. Das wird Hagen zusätzlich Luft verschaffen.“

Den Anfang wollen die CDU-Politiker bei sich selbst machen: „Wir werden jetzt das „Raumschiff Rathaus“ immer öfter für Sitzungen und Ortstermine verlassen“, wie Gerbersmann erläutert. „Denn eines wollen wir überall deutlich machen: Hagen ist zu schön und zu wichtig, um es auf dem Altar der Statistiker zu opfern.“

Autor: Alexander M. Böhm.