„Christoph Gerbersmann und Bernd Maßmann und die Hagener Kämmerei haben unsere Stadt vor einem Grundsteuerdesaster bewahrt!“ Darauf macht der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper mit Blick auf einige Nachbarkommunen aufmerksam. „Beide Kämmerer haben immer davor gewarnt, Gewerbebetriebe erheblich zu belasten, um private Immobilieneigentümer geringfügig entlasten zu können. Städte, die – teilweise überhastet – auf dieses Hebesatzsplitting aufgesprungen sind, müssen jetzt mit erheblichen Grundsteuerverlusten und Fehlbeträgen in ihren Haushalten leben“, wie Klepper resümiert.

Gerade in den Monaten vor dem Jahreswechsel 2024/2025 hatte auch der Hagener Rat intensiv darüber beraten, ob ein solches Splittingmodell für Hagen in Frage käme. Schließlich musste Hagen den Hebesatz aufgrund stark gesunkener Messzahlen deutlich anheben, von vormals 750 auf 1139 Punkte. Das sorgte insbesondere bei Eigentümern wertvoller Immobilien für teilweise drastische Steuererhöhungen, während einfache und Gewerbeimmobilien günstiger wurden. Genau das wollte das Bundesverfassungsgericht erreichen. Dennoch suchten viele Kommunen nach Möglichkeiten, um den Anpassungsdruck zu senken.

„Die Splittinglösung der Landesregierung hatte auf den ersten Blick Charme“, wie Klepper sich erinnert. „Der Glanz verblasste jedoch bei näherer Betrachtung ganz schnell. Schließlich hat Hagen, anders als Dortmund, Köln oder Düsseldorf, keinen angespannten Immobilienmarkt, der eine solche Entlastung hätte rechtfertigen können. Eine rechtssichere Argumentation war damit noch schwerer. Überdies führt ein Splitting zu neuen Verzerrungen und schafft weitere Rechtsunsicherheit. Genau das machten beide Kämmerer deutlich. Dieser nachvollziehbaren und zutreffenden Empfehlung sind wir als CDU-Fraktion nach Abwägung aller Argumente gefolgt. Deshalb bleibt Hagens Grundsteueraufkommen stabil. Das ist gerade in Krisenzeiten ein wichtiger Faktor für den städtischen Haushalt.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.