Kinder und Kranke werden Opfer grüner Symbolpolitik

02.02.2006

Als unerträglich und ideologisch bezeichneten die Fraktionsvorsitzenden von CDU und SPD, Wolfgang Röspel und Jochen Weber, die „grünen Märchenstunde vom Kometenstaub“ und kritisierte damit die Stellungnahme des Grünen-Fraktionssprechers Rüdiger Ludwig gegenüber Presse und Rundfunk.

„Nur um das grüne Wählergewissen zu befriedigen, sollen durch die symbolische Sperrung  des Graf-von-Galen-Rings künftig LKWs einen gigantischen Umweg nehmen. Das ist nicht nur die 20-fache Wegstrecke über heute schon hoch belastete Straßen und mitten durch Wohngebiete. Diese Maßnahme wird für einen Stadt weiten Verkehrkollaps sorgen, vorbei an Schulwegen, dem Schulhof des Fichtegymnasiums und entlang der Fenster des Allgemeinen Krankenhauses und des Marienhospitals.“ Nicht weniger Feinstaub, sondern mehr Abgase und mehr Feinstaub werden das Ergebnis nach Einschätzung der beiden Fraktionsvorsitzenden sein: „Noch mehr Menschen als heute werden betroffen sein, Diese haben jedoch keinen Messcontainer vor der Türe stehen.“ Für Wolfgang Röspel hört sich vorbeugender Gesundheitsschutz anders an.“

Jochen Weber meldet ernsthafte und berechtigte Zweifel an der Messmethode an: „Den Feinstaub rein nach Gewicht zu bemessen und nicht zwischen natürlichen und verkehrsbedingten Partikeln zu unterschieden, geht vollkommen an der Wahrheit vorbei. Die Messwerte des Containers am Graf-von-Galen-Ring belegen nicht einmal einen zeitlichen Zusammenhang von Verkehrsbewegungen und Feinstaubkonzentration. Auf Spitzenwerte an verkehrsarmen Wochenenden wusste der Umweltamtsleiter  bisher keine plausible Erklärung. Kein verantwortlich denkender Politiker kann vor diesem Hintergrund drastische Maßnahmen verhängen, die offensichtlich mehr schaden als nutzen werden.“

Untätig waren die Fraktionen inzwischen auch nicht: „Wir haben bereits vergangene Woche Kontakt mit dem Büro des Umweltausschussvorsitzenden im Europaparlament, Karl Heinz Florenz aufgenommen. Dort habe man der Stadt Hilfe zugesichert, falls sie vor unlösbare Probleme gestellt würde. Ziel der EU sei es jedenfalls nicht gewesen, einer Stadt insgesamt mehr Umweltbelastungen aufzunötigen.“

Den beiden Fraktionen geht es „nicht darum, ohne Maßnahmen auf den 35. Überschreitungstag zu reagieren“, wie Jochen Weber und Wolfgang Röspel gleichermaßen versichern. „Es muss uns jedoch darum gehen, Maßnahmen zu finden, die für die Menschen auch eine Verbesserung bringen. SPD und CDU fordern die Grünen daher auf, zu einem sachlichen Dialog zurück zu kehren: „Es kann gerade den Grünen wohl kaum egal sein, dass für den vordergründigen Gesundheitsschutz der Menschen am Graf-von-Galen-Ring der Rest der Stadt unnötig mit Abgasen belastet wird.“

Autoren: Alexander M. Böhm / Ulrich Fleischer.