Schule: CDU will Sanierungsfalle verhindern und Haushalt zukunftsfähig machen!

31.10.2008

„Zwischen SPD und CDU bestand immer Einigkeit, eine gemeinsame Beschlussfassung zur Schulentwicklungsplanung zu finden. Ich gehe davon aus, dass das so bleibt. In unserer Fraktion ist eine Tendenz erkennbar, über die wir zu gegebener Zeit mit der SPD sprechen werden. Meine Aussage im Haupt- und Finanzausschuss, dass wir am 13.11. im Rat nur über die erste Welle entscheiden sollten, trägt dem Rechnung“, erklärte Ratsherr Wolfgang Röspel, Vorsitzender der CDU-Fraktion, zur Berichterstattung über die gestrige Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses.

Vorbehaltlich der Entscheidung seiner Fraktion im Rahmen einer Klausurtagung hatte Röspel in der Sitzung  mit Blick auf eine konkrete Entscheidung im Rat die Grundschulen Spielbrink, Vincke, Reh, Boloh, Rummenohl und Dahl genannt.

Ratsfrau Ellen Neuhaus trat in diesem Zusammenhang erneut Vorwürfen entgegen, es werde auf Kosten der Kinder gespart! „Alle im Rat wissen, dass bis 2013 die Zahl der Grundschulkinder in Hagen im Vergleich zu 1998 um mindestens 2400 Kinder zurück gehen wird!  Das entspricht 12 zweizügigen Grundschulen“, rechnet sie vor. Der Rat sei somit zum Handeln gezwungen, wenn er den Kindern in Hagen in Zukunft vernünftige Schulgebäude bieten wolle!

Röspel fügte hinzu, dass dies die Stadt auch ohne Mentor vor grundlegende, schulpolitische Entscheidungen gestellt hätte! Es gehe darum, bei den Schulen nicht in eine Sanierungsfalle zu tappen. „Wir müssen unseren Kindern optimale Bedingungen bieten und dazu das wenige Geld, das uns noch zur Verfügung steht, auf die notwendigen Schulen konzentrieren! Etwas anders gefährdet mehr als nur die Zukunftsfähigkeit unseres Haushaltes!“

Für Verwunderung sorgten bei der CDU-Fraktion die Äußerungen der kleinen Fraktionen. „Etwas weniger Populismus würde der Debatte gut tun. Dem Sparvorschlag des Mentors wurde im Rat mit großer Mehrheit zugestimmt. Die kleinen Fraktionen müssen sich die Frage gefallen lassen, warum sie sich jetzt in die Büsche schlagen und vor der Entscheidung drücken wollen“, findet Ellen Neuhaus.  Es seien scheinbar nur noch die Fraktionen der Rathaus-Kooperation bereit, den Menschen mutig auch die unbequemen Wahrheiten zu verkünden, stellt Röspel dazu fest.

Redaktion: Markus Funk