Einen Blick in die CDU-Mitgliederkartei warf der CDU-Fraktionsvorsitzende der Bezirksvertretung Mitte, Bernd Löwenstein, als die Stellungnahme der SPD zur jüngsten Stadtumfrage in den beiden Hagener Zeitungen und einen Artikel zur Sanierung des Bahnhofes las: “Ich dachte, Peter Demnitz und Jochen Weber seien über Nacht der CDU beigetreten. Was ich da las, das sind Positionen, die die CDU in den vergangenen viereinhalb Jahren vertreten und bearbeitet hat.”

Für Löwenstein ist der Anlass klar: “Nach Veröffentlichung der Umfrageergebnisse haben die Genossen die Themen Sicherheit und Sauberkeit für sich entdeckt. Das ist ja ganz nett. Nur hat der SPD-Spitzenkandidat vergessen zu erwähnen, dass es die CDU war, die in den vergangenen Jahren die beiden Themen mit großem Engagement und Einfallsreichtum vorangetrieben haben.”

So sei es die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte gewesen, die im Oktober 2001 ein sehr detailliertes Konzept in die Bezirksvertretung eingebracht hat. “Darin ist bereits von den Sanktionen zu lesen, für die sich heute schon die SPD einsetzen will, wie Löwenstein betont.”

Löwenstein verweist auch auf zahlreiche Initiativen der Jungen Union im Vorfeld des CDU-Kreisparteitags im April 2002, wo sie “Wochen der Sauberkeit” eingefordert und dieses Thema mit unterschiedlichen Schwerpunkten in den vergangenen beiden Jahren immer wieder aufgenommen hat.

SPD schmückt sich mit Leistungen der CDU

Die Abstellung von Kräften für die Sonderreinigungen bis hin zu Bemühungen, diese Sonderreinigungen auch im kommenden Jahr noch finanzieren zu können, sind insgesamt Leistungen, die auf den kontinuierlichen Einsatz der CDU-Fraktion zurückzuführen sind. “Ich finde es gut und richtig, wenn Herr Demnitz diese Sacharbeit auch anerkennt, ohne jedoch zu sagen, wer sie in Bewegung gesetzt hat.”

In Punkto Sicherheit war es nach Aussagen Löwensteins Ratsfrau Susanne Kampmann von der CDU-Fraktion, die sich lange vor der Zusammenlegung der Polizeireviere immer wieder für mehr Präsenz der Beamten auf den Hagener Straßen ausgesprochen hatte. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzender und OB-Kandidat Christoph Gerbersmann hatte immer wieder gefordert, dass die Polizei in die Streifenreviere und nicht an den Schreibtischen eingesetzt werden sollten.

Verlesen von Entscheidungen reicht nicht

Etwas spät sei bei der SPD auch das Thema Bahnhof “durchgesickert”, wie CDU-Fraktionsgeschäftsführer Alexander M. Böhm fasziniert erklärt: “Es war Christoph Gerbersmann, der im Vorfeld der Entscheidung Bahn und Stadtverwaltung immer wieder bedrängt hat, möglichst noch in diesem Jahr die Voraussetzungen zu schaffen, damit mit der baldigen Sanierung des Bahnhofs begonnen werden kann. Von einem Herrn Demnitz habe ich in dieser Angelegenheit weder etwas gehört noch gelesen. Das quasi amtliche Verlesen einer in Düsseldorf gefassten Entscheidung, die durch Nachbohren der CDU-Fraktion schon vor drei Wochen den Weg in die Zeitungen fand, bringt Hagen jedenfalls nicht nach vorn.”

Für Löwenstein haben die Stellungnahmen der SPD aber auch ein Gutes: “Inzwischen haben auch die verbliebenen Genossen erkannt, dass unsere Wahlaussagen von 1999 und die Arbeit der CDU-Fraktion nicht nur konsens- und mehrheitsfähig sind, sondern auch Stimmen bei der Wahl 2004 bringen werden.”

Bernd Löwenstein bewertet den SOS-Ruf der SPD-Spitze deshalb “als Signal an die Parteibasis, das bürgerliche Boot zu kapern, um vielleicht doch noch eine Chance auf einen Wahlsieg zu bekommen.”

Autor: Alexander M. Böhm.