CDU Fraktion Hagen

Fraktion Hagen

CDU bleibt bei ‚Nein zur Deerth-Erweiterung‘

CDU bleibt bei ‚Nein zur Deerth-Erweiterung‘

01.09.2017

„Die CDU-Ratsfraktion Hagen lehnt die geplante Erweiterung der Drogenklinik im Deerth ab, wird aber das Einleitungsverfahren sauber abschließen.“ Mit diesen Worten kommentiert der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Willi Strüwer die Enthaltung seiner Fraktion zum vorliegenden Bürgerantrag in der Ratssitzung am Donnerstag. „Ist das im Herbst geschafft, werden wir die Erweiterungspläne der Drogenklinik endgültig ablehnen“, so Strüwer: „Dann liegt es in der Hand der bisher unentschlossenen Ratsmitglieder, das Bürgervotum an dieser Stelle ernst zu nehmen.“

Die Fraktion sieht sich inhaltlich nicht im Widerspruch zu dem mit 11.000 Unterschriften unterstützten Bürgerantrag: „Wir stehen eindeutig auf der Seite der Bürgerinitiative „Zukunft Deerth“. In einem Gespräch während der Sommerferien haben wir gemeinsam mit der Hagener CDU-Bundestagsabgeordneten Cemile Giousouf und Vertretern der Initiative ausführlich und transparent dargelegt, warum wir aufgrund der gesetzlichen Fristen keine Möglichkeit sehen, die Beratung des Bürgerantrags mit dem Ende des Einleitungsverfahrens zu koppeln. Um hundertprozentige Rechtssicherheit zu gewährleisten, müssen wir das Verfahren ordnungsgemäß durchführen. Aus diesem Grund haben wir nicht schon jetzt für den Bürgerantrag gestimmt.“

In der Ratssitzung selbst macht der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dr. Stephan Ramrath noch einmal deutlich, dass die CDU-Fraktion das Vorhaben am Standort Deerth weder für passend noch für bauplanungsrechtlich zulässig hält: „Der Freizeit- und Erholungswert des Waldes würde insbesondere im Hinblick auf den Drei-Türme-Premiumwanderweg beeinträchtigt. Zwar berührt das Projekt die Route des Weges derzeit noch nicht unmittelbar. Der Drei-Türme-Premiumwanderweg ist aber schon jetzt ein sich dynamisch entwickelndes naturnahes Naherholungs- und Tourismusprojekt. Es bedient Bedürfnisse von Menschen aus Hagen und der näheren Umgebung. Derzeit sind umfassende Planungen zu Erlebnisstationen, Aussichtskanzeln und weiteren Abstechern in Arbeit. Diese Perspektive dürfen wir nicht unnötig gefährden.“

Die CDU-Fraktion konzentriert sich nach Angaben Strüwers nun auf das Ende des Einleitungsverfahrens, das die Verwaltung für Oktober oder November angekündigt hat. „Dann werden wir den Erweiterungspläne der AWo unser klares ‚Nein‘ entgegenstellen. Das entspricht wiederum voll der inhaltlichen Zielsetzung des Bürgerantrags.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.