CDU Fraktion Hagen

Fraktion Hagen

Hagen fehlt Wertschätzung des Landes

Hagen fehlt Wertschätzung des Landes

15.03.2017

Tief enttäuscht von der Entscheidung der Landesregierung bei der Auswahl der Regionale-Gewinner  zeigt sich der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Willi Strüwer. „Natürlich hat eine von der Landesregierung bestellte Fachjury die Auswahl getroffen. Aber das NRW-Kabinett macht es sich zu einfach, dieses Votum blind durchzustimmen. Von ihr muss man mehr Sensibilität und einen breiteren Blick auf die Gesamtsituation von Städten erwarten können, die im Wettbewerb stehen und seit Jahren bei den „großen Vergaben“ leer ausgehen.

Als besonders schwierig empfindet Strüwer die erneute Förderung von Kommunen und Regionen, die schon beim letzten Mal mit dabei waren. „Natürlich freue ich mich für Städte und Gemeinden, die sich erfolgreich bewerben. Wir nehmen aber schon an, dass die bessere finanzielle und personelle Ausstattung der Siegerkommunen bei der Abfassung der Bewerbungen hilfreich waren. Hier kann Hagen als Zwangsmitglied im Stärkungspakt nicht so frei agieren wie andere.“

Hagen droht nach Ansicht Strüwers bei einer solchen Praxis des Landes der Eintritt in einen Abwärtsspirale: „Schreibt das Land weiter hübsche Förderwettbewerbe aus, die eher Kommunen mit strategischen Reserven gewinnen können, wird das für die anderen Kommunen zum Problem. Strukturell sind wir von knappen Finanzmitteln, den Lasten der hohen Arbeitslosigkeit sowie die Zuwachszahlen bei der EU-Zuwanderung umzingelt. Wir stehen seit Jahren unter der Verwaltung von Düsseldorf und Arnsberg, haben uns über die Haushaltssanierung erheblich eingeschnürt und wurden für unsere konsequenten Bemühungen gelobt. Aber was nützt diese Lobeshymne, wenn das Land uns die Hilfe verweigert, aus dem Teufelskreis der Selbstbeschneidung und fehlender Infrastrukturmaßnahmen zu entrinnen?“

Für Hagen wäre die von Oberbürgermeister Erik O. Schulz mit viel Engagement vorangetriebene Bewerbung um die Regionale nach Aussagen Strüwers „ein wichtiges Signal zur besseren touristischen Erschließung und Vermarktung entlang der Seen- und Flusslandschaften gewesen. Wir haben in diesem Bereich noch erhebliche ungenutzte Potentiale. Die Zuwendungen aus der Regionale hätten uns in die Lage versetzt, einen für Hagen wichtigen Wirtschaftszweig infrastrukturell deutlich fort zu entwickeln. Hier geht es nicht allein um Schönheit, hier geht es vor allen Dingen auch um Arbeitsplätze und Zukunftschancen für Familien. Wir haben uns die letzten Fortschritte hart erkämpft und erarbeitet. Jetzt erwarten wir vom Land einmal spürbare Wertschätzung und Anerkennung dafür.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.