CDU will verlässlichere Kita-Betreuung

15.12.2023

„Wir wollen eine bessere Kita-Versorgung in Hagen. Verlässlichkeit ist für die Eltern mit am wichtigsten. Hier müssen wir dringend nachjustieren“, wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper im Nachgang zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses verdeutlicht.

Einig ist er sich in dieser Auffassung mit dem Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses, Detlef Reinke: „Den Eltern hat die Ablehnung eines CDU-Antrags für die Aufstockung des Kita-Personalschlüssels im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) nicht geholfen. Selbst die Verwaltung würde dies befürworten. Aufwendige und im Gesetz nicht vorgesehene Beitragserstattungen, wie sie die SPD fordert, nützen für die Zukunft gar nichts. Sie sind rückwärtsgewandt und absorbieren lediglich enorme Verwaltungsleistung, ohne dass am Ende viel bei den Eltern ankommt. Der Hinweis auf das schuldenfreie Breckerfeld hilft da auch nicht weiter.“

Unmittelbar Ankommen würde hingegen, wenn sich die Eltern wieder mehr auf die Betreuungszeiten verlassen könnten. Reinke erläutert, die CDU wünsche deshalb von der Verwaltung, die Daten zu Ausfällen und Notbetreuungszeiten der Hagener Kitas beim Landesjugendamt in Erfahrung zu bringen. „Die Hagener Verwaltung verfügt nämlich nicht über diese Daten.“ Auf dieser Basis soll die Verwaltung bei der Landesregierung eine Verbesserung des Kita-Personalschlüssel im Kinderbildungsgesetz (KiBiz) erwirken. Mehr Bereitschaftspersonal in der Kita-Finanzierung soll Notbetreuungen mit Einschränkungen von Betreuungsleistungen vermeiden helfen.

„Zusätzliche Verbesserungen würde der von uns vorgeschlagene Träger-übergreifende Springer-Pool bringen“, wie Reinke in die Zukunft blickt. „Er soll aus den zusätzlichen KiBiz-Mitteln entstehen und würde das Ausfall-Risiko zusätzlich senken. Werden Springer tagesaktuell nicht gebraucht, unterstützen sie das reguläre Personal bei der Sprachförderung. Genug Bedarf dafür ist garantiert.“

„Die SPD hat das leider abgelehnt“, wie Klepper bedauert. „Deshalb werden wir den Antrag noch einmal überarbeitet in den Haupt- und Finanzausschuss am 26. Januar 2024 einbringen. Denn wir brauchen Klarheit über die Betreuungssituation in Hagen und eine saubere Argumentation, um bei der Landesregierung die Verbesserung des Personalschlüssels zu erwirken. Wir werden jedenfalls nicht ruhen, bis wir in der Sache für die Eltern weiterkommen.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.