CDU-Fraktion kritisiert Winkelzüge der SPD in der RVR-Debatte!

17.10.2008

Deutliche Kritik am Verhalten des Kooperationspartners SPD übte der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Ratsherr Wolfgang Röspel, im Nachgang zur Abstimmung über Austritt oder Verbleib im RVR. „Wir als CDU haben auf Transparenz im Umgang mit dem Ergebnis unserer Beratung über das Thema „RVR“ gesetzt. Gleiches gilt für die kleineren Fraktionen im Rat. Lediglich die SPD hat ewig gemauert, widersprüchliche Informationen gestreut und sich mit Hilfe der Grünen in die geheime Abstimmung geflüchtet. Die SPD trägt die Hauptverantwortung für das Scheitern dieser Abstimmung! Ein Verhalten, das in meiner Fraktion mehr als nur Kopfschütteln verursacht hat“, findet Röspel am Tag danach deutliche Worte.

In der Gesamtschau werde deutlich, dass es bei der SPD weniger um die Interessen der Stadt Hagen als mehr um die zentral aus Düsseldorf gesteuerte Rettung der letzten roten Bastion in Nordrhein-Westfalen ging. „Uns drängt sich immer stärker der Eindruck auf, dass man mit der SPD nicht mehr konsolidieren kann. Meine Fraktion ist sehr gespannt, mit welchem Ersatzvorschlag die SPD  kommen wird. Fest steht:  Die jetzt fehlenden 1,6 Mio. € im Sparpakt sind zu ersetzen!“

Redaktion: Markus Funk