Grüne in Sachen Tierheim isoliert

26.04.2010

Als „im Ton unverschämt und menschlich unfair“ bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel die Kritik der Grünen an Oberbürgermeister Jörg Dehm. Diese behaupten, das Stadtoberhaupt hintertreibe das gerichtliche Mediationsverfahren und missachte die Ratsentscheidungen. „Es gibt ein transparentes Verfahren, über das auch die Grünen immer zeitnahen informiert waren“, wie Röspel betont.

Als „völlig absurd“ kritisierte Röspel die Ausführungen von Grünen Fraktionssprecher Joachim Riechel, der Oberbürgermeister habe „in voller Absicht keinen Mitarbeiter der Fachverwaltung zu dem Erörterungstermin entsandt.“ Dem hält Röspel entgegen: „Auch mir würde derzeit kein besserer Mitarbeiter der Stadtverwaltung einfallen als Dr. Herbert Bleicher. Ich hätte dieselbe Wahl wie der Oberbürgermeister getroffen: Dr. Bleicher hat als Beigeordneter den Tierheim-Neubau bis zum 31. Dezember 2009 bearbeitet und verantwortet. Er ist als promovierter Jurist und zuständiger Beigeordneter des Rechtsamtes bestens für diese Aufgabe qualifiziert.“ Mit dieser Entscheidung habe der Oberbürgermeister dem Wunsch des Gerichtes entsprochen, entscheidungsbefugte Personen zu entsenden. „Es ist“, so Röspel, „wie bei der Fußballweltmeisterschaft: Ein verhinderter Bundestrainer hat im Nachhinein eine andere Meinung. Er muss nicht beweisen, dass er es besser gemacht hätte. Er kann sich alleine in destruktiver Kritik üben.“

Der CDU-Fraktionsvorsitzende hat längst ein konstruktives Umdenken festgestellt: „Bei vielen Beteiligten ist die Einsicht gereift, dass die Suche nach einem Kompromiss vielleicht der Erfolg versprechende Weg zum Tierheim-Neubau gewesen wäre. Das laute Schreien und die wüsten Unterstellungen können eines nicht verdecken: Die Grünen sind nach dem Durchsetzungsversuch einer Maximalforderung nun mit ihrem Latein am Ende. Sie sind nicht bereit, Kompromisse zu machen und haben sich politisch vollkommen isoliert.“

Autor: Alexander M. Böhm.