In einem Brief an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Mark Krippner fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel SPD-Fraktion und Partei auf, die unsachliche Polemik gegen Oberbürgermeister Jörg Dehm einzustellen: „Es ist unerträglich, wenn inzwischen jede normale Amtshandlung des Oberbürgermeisters durch Vermutungen, Verzerrungen oder polemischen Anfragen im Rat skandalisiert und mit bestelltem Leserbrief-Zorn unterfüttert wird.“ Das diene einzig der Diskreditierung des Menschen Jörg Dehm, wie Wolfgang Röspel kritisiert. Für ihn trage die „verzerrende Darstellung der Zuständigkeiten von Oberbürgermeister und Rat“ dazu bei, den Bürger ein völlig falsches Bild von den Hagener Institutionen und deren rechtlichen Kompetenzen zu vermitteln. So erzeuge die SPD Politikverdrossenheit.

„Selbstverständlich gibt es eine Gemeindeordnung – und danach ist Jörg Dehm das mit Mehrheit gewählte Hagener Stadtoberhaupt. Eine seiner Aufgaben ist es, für die Umsetzung der Ratesbeschlüsse zu sorgen“, so Röspel. Das verbiete ihm keineswegs, Perspektiven für die Stadt zu entwickeln, Probleme aufzudecken und Lösungswege zu suchen. Schon gar nicht verbietet es ihm, Kontakte mit anderen Kommunen zu suchen. Das ist längst zentraler Bestandteil vorausschauender Kommunalpolitik.“

Zuletzt hatte die SPD ihre Entrüstung darüber geäußert, dass OB Jörg Dehm mit verschiedenen Ansprechpartnern Informationen über die Zukunft des regionalen Abfallmarktes eingeholt hatte. Röspel ruft die SPD deshalb auf, sich wieder auf Basis von Fakten an den Sachdiskussionen in den Ausschüssen und im Rat konstruktiv zu beteiligen: „Es gibt viel zutun. Dabei werden wir sachlich unterschiedlicher Meinung sein“, wie Röspel zugesteht: „Wenn aber der eigentliche Skandal genau aus diesem Meinungsunterschied entsteht, dann haben Teile der Hagener SPD die Demokratie noch immer nicht verstanden. Abgearbeitet werden Probleme nicht durch Entrüstungsberichterstattung, sondern durch intensive politische Arbeit. Das ist der Wählerauftrag. Alles andere ist vorgezogenes Sommertheater.“

Autor: Alexander M. Böhm.