Alter Hut mit Modergeruch: Personalratskritik geht an Wirklichkeit vorbei

30.06.2010

Als „alten Hut mit Modergeruch“ bezeichnete der CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel die Kritik des Hagener Personalratsmitglieds Thomas Köhler an der Abgabe der Beihilfestelle an die Stadt Dortmund: „Bei allen Bemühungen um Abbau von Aufgaben oder Personal bekommen wir immer „dasselbe Personalrats-Mantra zu hören: Aufgaben lassen sich nicht abbauen, weil das Personal vorhanden ist, Personal lässt sich nicht abbauen, weil es unverzichtbare Aufgaben erfüllt. Das ist ein Teufelskreis.“

Die Fraktionen von CDU- und FDP sind nach Aussagen des FDP-Fraktionsvorsitzenden Claus Thielmann „froh, dass Oberbürgermeister Jörg Dehm seine Organisationsbefugnisse nutzt, um das Dogma der mittelalterlichen Aufgaben-Kleinstaaterei zu durchbrechen. Wenn die Hagener Mitarbeiter der Beihilfestelle künftig andere Aufgaben in der Verwaltung erledigen, dann können wir das nur gutheißen. Zuerst sind die Ersparnisse gering. Mittelfristig wird die Kooperation jedoch zu deutlichen Einsparungen führen. Das sind Erfolge, auf die wir nicht verzichten können.“

Die Zukunft gehört nach Auffassung von Wolfgang Röspel längst der interkommunalen Kooperation: „Die Stadt muss Aufgaben effizient erledigen. Ob die Stadt Dortmund Aufgaben der Stadt Hagen übernimmt oder Hagen beispielsweise solche von Wanne-Eickel oder Bocholt bündelt: Wichtig ist, dass es sich rechnet und funktioniert. So sparen wir, ohne den Bürger zu treffen. Schade, dass das noch nicht beim Personalrat angekommen ist.“

Claus Thielmann weist darauf hin, dass die Hagener Beihilfestelle oft die gewünschte Bearbeitungszeit nicht sicherstellen konnte: „Krankheitsbedingt Bearbeitungsrückstände von bis zu acht Wochen sorgten für Unmut unter den städtischen Beamten. Sie mussten Arzt- und Krankenhauskosten teilweise über Monate vorstrecken. Das Ergebnis war nicht anders als heute: Deutlicher Druck der Personalvertretung.“

Autor: Alexander M. Böhm.