Strüwer sieht „Gesamtkunstwerk“

11.04.2014

Als „gemeinsamen Erfolg von Oberbürgermeister Jörg Dehm, Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann, des Rates und der Verwaltung“ bezeichnet der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Willi Strüwer die aktuell vorgelegte Ergebnisrechnung 2013 der Stadt: „Aus der Darstellung des Kämmerers zum Abschlussbericht 2013 wird deutlich, dass das Verhältnis von Einnahmen und Ausgaben des städtischen Haushalts im vergangenen Jahr die ursprünglichen Haushaltsplanzahlen um 26,6 Millionen Euro übertrifft. Dadurch mussten im vergangenen Jahr statt 62,4 nur 35,8 Millionen Euro neue Schulden aufgenommen werden. Das ist ein riesiger Fortschritt gegenüber dem Beginn der Wahlperiode, als im Haushalt noch Fehlbeträge bis 160 Millionen Euro aufwies.“

Besonders erfreut ist der Strüwer, „dass die Verwaltung nicht nur mehr Geld eingenommen sondern auch weniger ausgegeben hat als vorab berechnet. Das zeigt, dass in der Verwaltung heute deutlich mehr Haushaltsdisziplin herrscht als zuvor.“ Für Strüwer sind nun „große Fortschritte bei der Konsolidierung erkennbar, die zum Teil auf die Mittel aus dem Stärkungspakt zurückzuführen, im Wesentlichen aber dem fortgesetzten Bemühen des Oberbürgermeisters und des Kämmerers um Haushaltsdisziplin zu verdanken sind. Ohne den konsequenten Personallabbau, das Verständnis und Engagement von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt sowie die aktive Unterstützung großer Teile des Rates wäre dieses „Gesamtkunstwerk“ wahrscheinlich nicht gelungen.“ Klar ist für den Christdemokraten allerdings auch: „Wollen wir wirklich ab 2016 keine neuen Schulden mehr machen, müssen wir diesen anspruchsvollen Kurs weiter beibehalten. Denn nur so können wir unsere Stadt aus der fatalen Abwärtsspirale der Verschuldung befreien und die eigenen Handlungsspielräume zurückgewinnen.“

Autor: Alexander M. Böhm.