Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hagen will mit einem Dringlichkeitsantrag für die kommende Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Donnerstag Licht ins Dunkel um die Probleme bei der Straßenbeleuchtung bringen. Dieser Beschluss ist das Ergebnis einer intensiven Beratung in der Fraktionssitzung am Montag, in der die Fraktion versuchte, ein klares Bild um die Vorgänge zwischen Mark-E, Stadtverwaltung und der Stadtlicht GmbH herzustellen. „Wir erwarten vom Oberbürgermeister und der Stadtverwaltung nun einen detaillierten Bericht über den Stand der Vergabe und die Modalitäten der Übergabe, um uns selbst ein Bild machen zu können“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Christoph Gerbersmann.

Gleichzeitig brachte er sein Bedauern zum Ausdruck, dass der Oberbürgermeister sich bisher mit Informationen gegenüber den Ratsmitgliedern in Schweigen hüllt: „Ich habe Peter Demnitz bereits am Dienstag letzter Woche per Fax aufgefordert, die Fraktionsvorsitzenden und die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat in einem gemeinsamen Termin über die Vorgänge zu informieren und vor allem ein gemeinsames Meinungsbild über das bemerkenswerte Vorgehen einer städtischen Tochter herbeizuführen. Auf eine Antwort warte ich bis heute vergeblich. Auch bleibt Demnitz den Fraktionen und der Öffentlichkeit die Antwort schuldig, ob er über das Vorgehen von Mark-E informiert war und was er als Aufsichtsrats-vorsitzender unternommen hat, um die Interessen der Stadt zu wahren. Einzig ein Schreiben des Mark-E Anwaltes zum bevorstehenden Nachprüfungsverfahren der Auftragvergabe wurde mir in Kopie zur Verfügung gestellt.“

Aufklärung erhofft sich die CDU-Fraktion nicht nur im Ein/Ausschalt-Drama, sondern auch in der Frage, ob sich die Mark-E bei der Übergabe der Straßenlaternen geweigert hat, eine Einweisung zu erteilen, wie einigen Ratsmitgliedern auf Anfrage mitgeteilt wurde. Andere Äußerungen deuten darauf hin, dass es ein diesbezügliches Angebot der Mark-E gegeben hat, das dann einfach nicht in Anspruch genommen wurde. „Es kann doch nicht sein, dass ich mir als Fraktionsvorsitzender ein Bild aus verschiedenen Zeitungsartikeln und Gerüchten zusammenzimmern muss. Wenn es schon nicht im Interesse des Oberbürgermeisters zu sein scheint, hier Klarheit zu schaffen, dann muss der Rat hier schnellstens handeln, um die Stadt nicht der Lächerlichkeit preis zu geben.“

Informationen beansprucht die CDU-Fraktion auch über das derzeitige Interimsmanagement. „Im Zeitalter der Fernwartung ganzer Computersysteme und Produktionsanlagen eine manuelle Bedienung von Laternen an Schaltkästen zu erzwingen, grenzt schon an Sabotage“, wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschusses Peter Asbeck betonte. Die Fraktion verlangt deshalb auch eine Aufstellung des der Stadt entstandenen Schadens durch die verspätete Abschaltung der Laternen am 1. Januar und durch die erzwungene manuelle Bedienung der Laternen an den Schaltkästen.

Das Thema werden die HFA-Mitglieder gleich zweimal auf der Tagesordnung wieder finden, damit neben dem berechtigten öffentlichen Interesse auch in nicht öffentlicher Sitzung über schutzwürdige Interessen Dritter berichtet werden kann. Die CDU behält sich außerdem eine Akteneinsicht vor, um die strittigen Vorgänge aufzuklären.

Autor: Alexander M. Böhm.