Der Hagener CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Röspel sieht in den Entscheidungen der letzten Ratssitzung ein positives Signal für die Stadt: „Trotz unterschiedlicher Ausganspositionen hat sich im Rat am Ende – bei wechselnden Mehrheiten – die Vernunft in allen wichtigen Fragen durchgesetzt.“ Mit der einstimmigen Wiederwahl von Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann setzt der Rat nach Aussagen Röspels „auf eine Persönlichkeit, die sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich einen Ruf als ehrlicher, transparenter und engagierter Finanzdezernent erarbeitet hat.“

Darüber hinaus hat der Rat mit deutlicher Mehrheit beschlossen, einen Nachfolger für den ausscheidenden Dezernenten Dr. Christian Schmidt zu suchen. „Wir haben uns als CDU-Fraktion vorab überlegt, ob diese Position wiederbesetzt werden muss. Dabei haben wir erkannt, dass sich die Fachbereiche Jugend, Familie, Soziales und Umwelt nicht ohne gravierende Qualitätsverluste auf die verbleibenden drei Dezernenten verteilen lassen“, wie Röspel verdeutlicht. Als „mutigen und historischen Beschluss“ bezeichnet der CDU-Fraktionschef die Rechtsformänderung des Theaters in eine gemeinnützige Gesellschaft (gGmbH): „Die neue Rechtsform verschafft dem Intendanten mehr Freiheit und Planungssicherheit, hilft, Kosten und Steuern in der Größenordnung einer halben Million Euro zu senken und öffnet das Theater für eine direkte Beteiligung des Theaterfördervereins und der Theaterstiftung.“

Der Rat hat auch die Hagener Grundschullandschaft an die sinkenden Schülerzahlen angepasst: „Wenn nur noch wenige Schüler aus dem Stadtteil selbst kommen, müssen wir Entscheidungen treffen, selbst wenn diese schwer sind.“ Bei den weiterführenden Schulen bietet die Stadt zunächst zwei Sekundarschulen am Remberg und in Altenhagen an. Bei Bedarf soll ein Jahr später eine weitere Sekundarschule dazu kommen. „Wir unterbreitet den Schülerinnen und Schülern ein attraktives und vielfältiges Angebot, in dem jeder seinen Neigungen und Befähigungen entsprechend unterrichtet werden kann.“ Für den Wirtschaftsstandort von unschätzbarem Wert ist der Auftrag des Rates an den Regionalverband Ruhr, ein Regionalplanänderungsverfahren zu Gunsten des CargoBeamers anzustoßen: „Wir stellen mit dem jetzt gefassten Beschluss sicher, dass die Planungshoheit bei der Stadt bleibt und die Bürgerinteressen insbesondere bei der Erschließung beachtet werden. Zusätzlich wird daran gearbeitet, den Freizeitwert am Südufer des Hengsteysees zu erhöhen. Dann haben alle etwas davon.“ Einsparungen in sechsstelliger Höhe bringt die beschlossene Einsparung bei der Betriebsleitung der Gebäudewirtschaft (GWH) ab dem Jahr 2016 ein.

Autor: Alexander M. Böhm.