Als „Instrument der Verzweiflung“ bezeichnet der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper einen „Offenen Brief“ der SPD-Fraktion. „Vollkommen zurecht kritisieren die Absender darin die Verzögerungen bei den Fachplanungen zum DigitalPakt in Hagen. Gleichzeitig erwecken sie – wider besseren Wissens – den Eindruck, sie wüsste nicht, wo die Ursachen für die späte Information zu suchen sei. Das Schreiben enthält darüber hinaus Fragen, die der Baubeigeordnete beantworten müsste, der für die Fachplanung zuständig ist.“

„Wir alle – Verwaltung und Politik – waren im Vorfeld der letzten Ratssitzung erschüttert und fassungslos. Damals informierte uns die Verwaltung über die schon länger währende Verzögerung bei den Fachplanungen zum DigitalPakt“, so Klepper. „Geradezu humorvoll mutet es an, wenn jetzt jemand „erkennbar mehrere Bereiche in verschiedenen Dezernaten an dem Projekt beteiligt sieht. In der Sache kann ich die Empörung ja nachvollziehen. Aber das riecht für mich nach gezielter Vernebelungsstrategie.“

Zu dieser Absicht passe auch der eingeschlagene Kommunikationsweg: „Ein „Offener Brief“ hat offiziell keinen Wert. Er erfordert rechtlich nicht einmal eine Antwort“, wie Klepper darlegt. „Wie es richtig geht, wissen die Briefeschreiber selbst: Mit einer „Anfrage zur Sitzung des Schulausschusses am 14. September 2023.“ Ich bin gespannt, ob die Autoren am Ende wirklich wollen, dass „aufgearbeitet wird, warum es zu dieser mehr als misslichen Lage gekommen ist.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.