„Weder Stadtkämmerer noch die Ratsmehrheit haben die Investitionen in die städtische Infrastruktur verhindert.“ Darauf legt der CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper wert. „Christoph Gerbersmann hat regelmäßig die angemeldeten Investitionsprojekte der Bauverwaltung im Haushalt eingeplant, die Ratsmehrheit zugestimmt. Komplett verbaut wurden sie nach meiner Kenntnis fast nie. Das ist der wesentliche Grund für den Rückgang der städtischen Bautätigkeit, die sich wie ein roter Faden durch Hagens jüngere Stadtgeschichte zieht.“, so Klepper. Auch der jüngste Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) weist auf das Problem hin. Sie analysiert, dass „die Stadt Hagen die investiven Haushaltsansätze nur zu einem immer geringer werdenden Anteil auch tatsächlich verausgaben (kann).“

Klepper weist in diesem Zusammenhang auf die Unterschiede von Investitionen und Gebäudeunterhaltung hin. „Bei beiden geht es um Gebäude. Doch die Finanzierungswege sind völlig unterschiedlich. Größere Bau- und Modernisierungsprojekte laufen über den Investitionshaushalt, werden über langfristige und günstigere Kredite finanziert. Die Gebäude werden Teil des städtischen Vermögens. Anders ist es bei der Unterhaltung. Die Unterhaltung von Immobilien finanziert sich aus laufenden Haushaltsmitteln. Diese müssen bei unserer Finanzlage über kurzfristige und wesentlich teurere Liquiditätskredite gedeckt werden.

Zusammen liefen beide roten Fäden im Baudezernat, wie Klepper betont. „Dort ist es regelmäßig nicht gelungen, die angestrebten Ziele zu erreichen, selbst wenn mehr Investitionsmittel bereitstanden als nötig. Zeitweise drohte sie gar im Strudel der Konjunkturpakete am Geld zu ertrinken“, wie Klepper zusammenfasst. „Da gab es enorme Mittel zur Sanierung des Gebäudebestands. In den Jahren nach 2006 wurden 69 Millionen Euro aus der Instandhaltungsrückstellung in die Sanierung öffentlicher Gebäude zusätzlich investiert. Das scheint heute alles vergessen. Trotz dieser Investitionen hat es die Gebäudewirtschaft in der Vergangenheit nicht geschafft, die dauerhafte Instandhaltung richtig zu priorisieren. Das liegt aus unserer Sicht weniger am fehlenden Geld als an katastrophalen Informations- und Organisationsmängeln. Ein Beispiel dafür ist die geplante Beschaffung einer Betriebsführungssoftware für die Gebäudewirtschaft. Verschiedene Modelle wurden über Jahre getestet. Keine soll am Ende den Ansprüchen genügt haben. Das allein lässt aus meiner Sicht tief blicken. Ob die zwischenzeitlich von Oberbürgermeister Erik O. Schulz angestoßene interne Organisationsuntersuchung zu hinreichenden Verbesserungen führt, bleibt abzuwarten.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.