Sehr geehrter Herr Vorsitzender, lieber Jörg, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, üblicherweise gebe ich Ihnen immer einen Rückblick über die Zeit seit dem letzten Parteitag. Aber nach einer Zäsur wie der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 gehört es sich meines Erachtens, dazu in aller Kürze noch einmal Bilanz über den gesamten Zeitraum zu ziehen. Heute vor fast genau fünf Jahren, am 22. Oktober 2009, übernahm Jörg Dehm das Amt des Hagener Oberbürgermeisters. Gemeinsam mit ihm haben die Fraktionen von CDU und FDP als Kernkooperation den Versuch unternommen, die Versprechen aus unserem Kommunalwahlprogramm abzuarbeiten. Das sah anfangs beinahe unmöglich aus, denn eine Mehrheit im Rat gab es nach Studium der Kommunalwahlprogramme eigentlich nicht. Es war also klar, dass unsere Durststrecke zum Erfolg länger dauern würde. Der Einstieg in die Wahlperiode 2009-2014 war entsprechend mühsam, zumal der Versuch, ein festes Bündnis zu schmieden, an unterschiedlichen Widerständen und Befindlichkeiten von Beteiligten scheiterte. Doch davon ließen wir uns nicht bekümmern, sondern nahmen gemeinsam mit Jörg Dehm die Arbeit auf – und suchten auf dem Weg nach Mitstreitern und solchen, die ihre Ideen und Anregungen in gemeinsame Beschlüsse einbringen wollten.

Bilanz im Überblick

Das Kommunalwahlprogramm war kein kleiner Auftrag, den wir uns vorgenommen hatten. Es war ein Programm, das im Theater für zwei Spielzeiten gereicht hätte. Aber um es vorweg zu nehmen: Wir haben es geschafft.

Ich will nur einmal an die schönsten Stücke erinnern: Wir haben die Verwaltung umgebau, den Tierheimneubau auf den Weg gebracht. Wir haben die Beteiligungen neu geordnet, die Beteiligungskommission eingerichtet, die einen direkten Kontakt zwischen dem Rat und den städtischen Unternehmen herstellt, endlich einen aktuellen und strategischen Beteiligungsbericht als Arbeitsgrundlage, und den städtischen Töchtern mit der Beteiligungsrichtlinie Grenzen bei der Vergabe von Dienstwagen oder Abschiedsfeiern gesetzt.

Wir haben vor wenigen Wochen noch die letzten Scherben des Derivat-Desasters aufgekehrt. Wir haben durch intensives Verhandeln Mehrheiten dafür gefunden, die Wirtschaftsförderung völlig neu auszurichten und bis heute beide Geschäftsführer abzulösen, den Schulentwicklungsplanung mit einer beispielhaften Bürger- und Lehrerbeteiligung auf den Weg zu bringen und schon in weiten Teilen umzusetzen, mit Thomas Huyeng einen guten CDU-Beigeordneten zu wählen, die lange diskutierte Rechtsformänderung des Theaters zu beschließen, das Projekt Bahnhofshinterfahrung neu auszurichten und die Realisierung voranzubringen.

Wir – und nicht ein Hasper Bezirksbürgermeister - haben die Reaktivierung der Brandt-Brache durchgesetzt. Wir haben das Haushaltssicherungskonzept 2011 mit breiter und aktiver Bürgerbeteiligung sowie die Doppelhaushalte 2012/2013 und 2014/2015 mit deutlicher Mehrheit verabschiedet und dabei alle von der Landesregierung gesetzten Einsparziele eingehalten. Last but not least – haben wir das Personal der Stadtverwaltung real um mehr als 500 Stellen reduziert.

Zu verdanken haben wir diese Erfolge der engen Zusammenarbeit mit OB Jörg Dehm und „unserem“ Stadtkämmerer Christoph Gerbersmann. Euch, lieber Jörg, lieber Christoph, haben wir es auch zu verdanken, dass wir heute trotz Gewerbesteuereinbruch von 30 Millionen Euro nicht schon wieder in Arbeitsgruppen zusammensitzen müssen, um den Haushalt 2015 zu beraten. Den habt Ihr schon im September 2013 fertig gehabt. Dafür noch einmal ein herzliches Dankeschön! Aber wie sagte schon Oscar Wilde: „Jeder Erfolg, den wir erzielen, verschafft uns einen Feind.“ Das ist in Hagen nicht besser als anderswo in der Welt. Mit jeder Veränderung griff Jörg Dehm in die Jahrzehnte gewachsenen Königreiche ein, begann er die breiten Flüsse der sozialdemokratischen Versorgungswirtschaft auszutrocknen. Endlich traute sich das einer! Umsonst war das nicht zu haben.

Einer zahlt den Preis Im Gegenteil: Der Preis dafür war hoch. Mit persönlichen Schmutzkampagnen versuchte die SPD, Jörg Dehm öffentlich zu demontieren. Das Ziel war, seine Wiederwahl möglichst wirksam zu verhindern. Doch ganz im Sinne von Marie von Ebner-Eschenbach ließ sich Jörg davon nicht beirren: „Müde macht uns die Arbeit, die wir liegenlassen, nicht die, die wir tun.“ Visionär führte Jörg Dehm Verwaltung und Rat, so wie wir es uns schon lange gewünscht hatten. Er wirkte als Oberbürgermeister – und nicht als verlängerter Arm der Partei – so wie es das Amt verlangt. Das hat ihm in der Partei nicht nur Freunde eingebracht. Aber es war richtig so. Doch irgendwann wurden die persönlichen Angriffe und Tiefschläge auch dem stärksten Menschen zu viel. Als Jörg Dehm im November 2013 überraschend ankündigte, das Angebot der Landesregierung zum vorzeitigen Amtsverzicht mit der Kommunalwahl 2014 annehmen zu wollen, standen wir erst einmal ziemlich ratlos da. Es war unser Ground Zero.

Ground Zero im November 2013

Natürlich konnten wir Jörg verstehen und nachempfinden, dass er sich persönlich weiterentwickeln wollte. Aber wir hatten natürlich gehofft, bis zur OB-Wahl im Jahr 2015 Gelegenheit für eine Personalsuche zu haben. Für mich war das der absolute Tiefpunkt. Wer hätte damals noch einen Pfifferling auf uns gegeben, wer darauf gewettet, dass nach der Kommunalwahl 2014 ein von der CDU unterstützter Oberbürgermeister Hagen regieren würde? Im Gegenteil: Ich erinnere mich an Stimmen, die es für unmöglich hielten, einen aussichtsreichen Kandidaten zu finden. Einige prophezeiten uns gar einen Verlust von zwei bis vier Ratsmandaten. Doch all das ist nicht eingetreten. Und warum nicht? Weil wir uns mit Einmütigkeit und Geschlossenheit hinter einen Kandidaten gestellt haben, der unser Vertrauen, das Vertrauen der Allianz-Partner und schließlich auch der Hagenerinnen und Hagener gewonnen hat: Erik O. Schulz!

Es war damals eine kühne – sogar eine riskante – Entscheidung, einen überparteilichen Bewerber ins Rennen zu schicken. Es war auch eine Bauchentscheidung, von der wir nicht wussten, ob die Menschen die Botschaft dahinter verstehen würden. Aber sie haben sie verstanden. Weil wir es geschafft haben, sie gemeinsam mit den Grünen und der FDP zu vermitteln – und weil er eindeutig der beste Bewerber für dieses Amt war! Zurück in den November 2013 Aber im November 2013 war die Wahlperiode ja noch nicht zu Ende. Deshalb will ich mit Ihnen noch einmal zurück.

Beigeordnetenwahl im Dezember 2013

Damals lief schon das Verfahren zur Suche einer Nachfolgerin oder eines Nachfolgers für das Dezernat von Dr. Christian Schmidt. Die Wahl im Dezember 2013 stellt eine tiefe Zäsur in der Hagener Kommunalpolitik dar, brach doch am 13. Dezember eine langjährige Tradition. Die SPD hatte das Vorschlagsrecht für diese Position. Doch nach verschiedenen Manipulationsversuchen, Indiskretionen, einem beispiellosen Postenschacher um die Kandidatur und einer dritt- bis viertklassigen Vorstellungsrede des SPD-Kandidaten wählten in geheimer Abstimmung nicht einmal mehr die SPD-Ratsmitglieder geschlossen den von ihrer Fraktionsspitze vorgeschlagenen Kandidaten. Mit den Stimmen von CDU, SPD, Grünen, Hagen Aktiv, FDP und der Linken wurde die eindeutig bessere parteilose Kandidatin Margarita Kaufmann als neue Beigeordnete gewählt. Doch damit nicht genug. Der SPD-Fraktionsvorsitzende versuchte im Nachgang, die Ernennung von Frau Kaufmann mittels Brief an den „lieben Ralf“ – gemeint ist Innenminister Jäger – zu sabotieren. Spätestens dieser Vorgang war die Geburtsstunde der „Allianz der Vernunft“ – einer Verbindung mit der FDP und den Bündnis 90 / Grünen, inzwischen auch Hagen Aktiv – mit dem Ziel einen neuen Politikstil in Hagen zu verankern. Aktienverkauf ENERVIE-Anteile von RWE im Mai 2014 Die „Allianz der Vernunft“ wurde im Kommunalwahlkampf hart auf die Probe gestellt. Als die RWE ankündigte, ihre 19,06-Prozent-Anteile unseres Strom- und Gasversorgers ENERVIE an REMONDIS zu verkaufen, sah die SPD darin ihre Chance. Ohne jede Vision aber dafür mit umso mehr Plakatwänden war sie vor Ostern in den Kommunalwahlkampf gestartet. Jetzt bekam sie ihr Wahlkampfthema geliefert. Was folgte war eine rote Münchhausen-Kampagne, in der die SPD den Eindruck erweckte, die Stadt würde „Tafelsilber verscherbeln“. Statt lästige Fakten zu studieren entschied die SPD, die Stadt müsse die Anteile im Rahmen ihres Vorkaufsrechts erwerben. Bei der SPD gibt es eben nur alles oder nichts. Die Folgen für die städtischen Unternehmen und den Haushalt: egal! Auch die Grünen und Hagen Aktiv ließen sich nicht von diesem Manöver täuschen. Beide Fraktionen hatten zwar die Re-Kommunalisierung in ihren Wahlprogrammen festgeschrieben, doch keiner wollte sie ohne Sinn und Verstand. Ein kurzer Blick in den Rückspiegel zeigt uns heute, wie richtig wir gehandelt haben. Der zweistellige Millionenbetrag für die ENERVIE-Anteile wäre auf Jahre blockiert und würde die Handlungsfähigkeit aller Töchter unter dem Dach der HVG erheblich einschränken. Vernunft ist eben doch kein so schlechter Ratgeber ...  

Kommunalwahlen im Mai 2014

Die Kommunalwahl am 25. Mai 2014 hat die Karten im Rat neu verteilt. Der Rat besteht nun aus sieben Fraktionen und drei Einzelmitgliedern. Er liegt also im Deutschland-Trend einer immer größeren Fragmentierung der Räte. Es gibt Kommunen, in denen drei oder vier Partner nötig sind, um Mehrheiten zu stellen. Das muss der Landesregierung endlich zu denken geben. Trotz der zunehmenden Zersplitterung haben wir wieder 20 Ratsmandate erzielt. Und doch bin ich damit nicht ganz zufrieden. Nachdenklich macht mich der Stimmenzuwachs der SPD. Vergessen waren die Jahre währenden parteiinternen Querelen und Manipulationen bei internen Wahlen. Vergessen waren Untätigkeit und politische Einfallslosigkeit der SPD-Fraktion. Vergessen auch die Peinlichkeiten um den Abschied von Harald Kärger, die fünf verschenkten Dienstwagen des Werner König oder den geplanten Dienstwagen des SPD-Beigeordneten! Mit hunderten Plakaten, platten Botschaften und einer verlogenen Tafelsilber-Kampagne hat sie es geschafft, vier Ratsmitglieder dazu zu gewinnen. Das Problem ist erkannt: Politik im Rat mag kompliziert sein; wir müssen sie einfacher kommunizieren. Nur dann werden uns die Menschen besser verstehen. Das werden wir verbessern! Es gibt aber auch uneingeschränkt Erfreuliches zu berichten: Bei der Konstituierung des Rates konnten wir mit den Stimmen der Allianz wieder Dr. Hans-Dieter Fischer zum Ersten Bürgermeister der Stadt wählen. Mit Christoph Gerbersmann stellen wir seit Juli auch den Ersten Beigeordneten, also den Vertreter des Oberbürgermeisters in der Verwaltung. Diese Ehre kommt aber auch nicht unverdient. Ich habe in all den Jahren, lieber Christoph, erlebt, wie Du in diesem Amt gewachsen bist, an Kompetenz gewonnen und an Menschlichkeit nie verloren hast. Es ist schön, Dich in der Verwaltung zu haben! Aber zurück zu den Wahlen: OB-Wahl im Juni 2014 Deutlich besser gelungen ist uns, die Menschen von den Vorteilen unseres OB-Kandidaten zu überzeugen. Mit 62,7 Prozent der Stimmen ist der von CDU, Grünen und FDP getragene Kandidat Erik O. Schulz mit einem Traumergebnis zum Oberbürgermeister gewählt worden.

Mit einem derart überwältigenden Ergebnis, liebe Parteifreunde, hatte doch keiner von uns gerechnet. Und auch das war gut so. Denn ohne die Sorge, unserem Kandidaten könnten am Ende ein oder zwei Prozent der Stimmen fehlen, wären wir vielleicht viel zu selbstsicher in die Stichwahl gegangen. Aber so haben wir nach der schon anstrengenden Kommunalwahl nochmal eine Schippe draufgelegt und den Wahlsieg möglich gemacht. Und das ist jetzt auch die Gelegenheit, einmal umfassend Danke zu sagen:

Danksagung

Liebe Delegierte, Sie sitzen hier stellvertretend für Ihre Ortsunionen und Vereinigungen. Bitte überbringen Sie allen Mitgliedern, die sich an den Wahlkämpfen in diesem Frühjahr beteiligt haben, noch einmal meinen ganz persönlichen Dank für diesen grandiosen Einsatz. Unsere Wahlkämpfer in den Ortsunionen haben Großartiges geleistet. Sie haben die CDU-Fraktion wieder zu der gemacht, die sie heute ist. Danken will ich insbesondere dem Wahlkampfteam unter der Leitung unseres Wirbelwinds Hanne Fischbach. Sie hat neben Schlossfestspielen und vielen anderen Terminen die Wahlkampfkommission immer wieder auf den Pfad der Tugend zurück gerufen, fast alle Texte dieses Wahlkampfes korrigiert; sie hat unser Team nach mir vorliegenden übereinstimmenden Zeugenaussagen auch kulinarisch auf das Beste verwöhnt. Für dieses Delikt kann es nur eine Strafe geben: Ein verschärftes Dankeschön!  

Danken möchte ich aber auch unserem Kreisvorsitzenden Christoph Purps, der sich als „Möglichmacher“ betätigte und jedes sinnvolle Projekt im Wahlkampf unterstützte und möglich machte, auch wenn das aus finanziellen Gründen nicht immer einfach war. Danken möchte ich auch allen Ratsmitgliedern und Kandidaten. Sie haben einen hervorragenden Wahlkampf gemacht. Unterstützt wurden sie dabei auch von unserem Fraktionsgeschäftsführer Alexander Böhm, der in seiner Freizeit, wie alle anderen Wahlkämpfer auch, einen großen Teil dieses Kampfes geschultert hat, oft bis tief in die Nacht hinein. Herzlich danken möchte ich auch noch einmal Dir, lieber Tagungsleiter Jörg (Dehm). Du hast in Hagen wahrlich viel bewegt und einen tiefen und breiten Fußabdruck hinterlassen. Viele Außenstehende können nicht ermessen, was wir Dank Deines unbändigen Antriebs alles bewegt haben. Ich kann es. Auch wenn ich Dich bei Deiner offiziellen Verabschiedung am 12. September im ARCADEON schon zu würdigen versucht habe, ich kann es nicht oft genug sagen: Danke Dir für alles, was Du für Hagen geleistet hast!

Es gibt aber noch zwei Menschen im unmittelbaren Umfeld, bei denen ich mich ganz herzlich bedanken möchte: bei meinen beiden Stellvertretern Dr. Stephan Ramrath und Willi Strüwer. Ohne Euch beide hätte ich den enormen Berg an Arbeit, die Fülle an Herausforderungen und die zeitlichen Überschneidungen von Terminen nicht abarbeiten können. Ihr seid immer da, wenn ich Euch brauche oder Ihr die Notwendigkeit seht. Ihr steht mir mit Rat und Tat zur Seite – jeder von Euch auf seine Art. Stephan mit seiner strategischen Weitsicht und juristischen Klarheit, Willi mit seinem Gespür für Gelegenheiten und Gefahren und seiner unglaublichen Energie. Ihr seid zwei Konstanten, die der Fraktion seit Jahren Halt und Richtung geben, auch wenn Wahlen das Personaltableau neu mischen – wie bei dieser Kommunalwahl.

Kommen und Gehen

Mit dem neuen Rat können wir mit Melanie Purps, Achim Kämmerer und Lars Vogeler nicht nur drei neue Ratsmitglieder in der Fraktion begrüßen. Wir müssen uns auch von drei namhaften Ratsmitgliedern verabschieden.

Carmen Knollmann: Liebe Carmen, als langjährige Kreisvorsitzende und als Fraktionsmitglied warst Du eine Bereicherung für uns. Du warst ein ganz eigener Charakter, nicht pflegeleicht, aber hast immer richtige und entscheidende Fragen gestellt, hast uns an vielen Stellen immer wieder wertvolle Anstöße geliefert – auch aus Kammerperspektive. Leider hat Dir Deine eigentliche Arbeit nie so viel Zeit für das Mandat gelassen, um Deine ganze Klasse auszuspielen. Dafür hast Du jetzt einen großen Karrieresprung in der SIHK gemacht, bist von der Justitiarin zur Geschäftsführerin des Bereich Zentrale Dienste aufgestiegen. Dazu an dieser Stelle noch mal: Herzlichen Glückwunsch!

Werner Reinhardt: Seit 2009 war Werner Reinhardt immer ein Stück weit ein Solitär, der mit juristischem Scharfsinn, zielgenauer Arbeit und sehr konkreten Vorstellungen glänzte. Er war ein „unbequemes“ Fraktionsmitglied, weil er die Dinge hinterfragte, ihnen auf den Grund ging und Altenhagens Anliegen mit großer Hartnäckigkeit vertrat. Aber genau das war ja auch sein Wählerauftrag. Im Februar 2013 hat er sich neben Cemile Giousouf um das Amt des Hagener CDU-Bundestagskandidaten beworben und dabei Sympathien gesammelt. Deshalb hatten wir sein Direktmandat in Altenhagen schon fest eingeplant. Doch es kam anders. Deshalb: Vielen Dank für fünf Jahre gute Arbeit in Fraktion und Rat!

Dr. Christian Kurrat: Auf dem Ticket der Jungen Union kann er 2004 in die Fraktion. Dort fasste er schnell Fuß und mauserte sich zum „Chef“ der Jungen Gruppe in der Fraktion. Gut in Erinnerung ist mir noch sein Bemühen um die Schuluniformen. Zwischenzeitlich verschwand er für längere Zeit auf dem Jakobsweg – und fand dort offensichtlich seine Berufung. Seine Doktorarbeit über das Pilgern hat er inzwischen nicht nur ein breites Medienecho gefunden, sondern mit einer „summa cum laude“ eine glänzende wissenschaftliche Karriere eingeläutet. Das ist ein interessanter Lebensweg. Auch Dir, lieber Christian: Herzlichen Glückwunsch zu diesem Erfolg und viel Erfolg auf diesem Weg!

Drei Fraktionsmitglieder – und jeder einzelne von Ihnen war Teil unserer Stärke, die verschiedensten Charaktere in unseren Reihen zu vereinen. Jeder von Ihnen ist profiliert genug, um auch in der „normalen Welt“ außerhalb der Politik sein Brot zu verdienen. Bei dieser wirtschaftlichen Unabhängigkeit ist es umso erstaunlicher, dass wir – anders als die SPD – keines unserer Ratsmitglieder in dieser Wahlperiode verloren haben.

Liebe alte wie neue Fraktionsmitglieder: Dafür auch mal von mir heute meinen herzlichsten Dank! Liebe Parteifreunde, Rats- oder BV-Mitglied zu sein, das scheint auf den ersten Blick ein Privileg zu sein, ausgestattet mit viel öffentlichem Zuspruch, einer Aufwandsentschädigung und vielen wichtigen Terminen. Aber mit der Zahl an Ausschusssitzungen, Begehungen, Koordinierungs- und Arbeitsgruppen-Treffen und den dazu kommenden Fraktions- und Parteiterminen ist es auch eine enorme Herausforderung an die Kondition, an die Familie und an den Arbeitgeber. Deshalb meine ich, dass wir uns jetzt mit einem kräftigen Applaus bei all jenen bedanken, die nicht nur die Ehre dieses Amtes annehmen, sondern ihr Mandat auch mit Sachverstand, Energie und Leidenschaft ausfüllen. Ich danke Euch und Euren Partnerinnen und Partner, die das mitmachen! Ausblick Seit neun Jahren bin ich nun Fraktionsvorsitzender und freue mich, dass die CDU-Ratsfraktion auch in dieser Wahlperiode wieder personell, intellektuell und charakterlich sehr gut aufgestellt ist. Wir haben mit dem Kommunalwahlprogramm 2014-2020 das nötige inhaltliche Rüstzeug dazu, wieder prägnante Signale zu setzen. Wir haben uns ein Stück weit verjüngt und den Frauen-Anteil gehalten. Wir haben uns in den vergangenen Jahren im Hagener Rat und in der Öffentlichkeit mit unserer transparenten und ehrlichen Form der Politikgestaltung Respekt und Ansehen erarbeitet und mit der „Allianz der Vernunft“ die Wahlperiode sinnvoll begonnen. Wie schon vor fünf Jahren werden wir unseren Weg der Vernunft mit Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit gestalten. Wir werden weiter unsere Kompetenzen herausstellen – und weiter für die Ausweisung von Gewerbegebieten, die Sicherung von Arbeitsplätzen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf einsetzen, der Stadtentwicklung ebenso immer wieder wichtige Impulse geben wie der Schul- und Kulturpolitik.

Natürlich ist es in einer „Allianz der Vernunft“ aus vier Fraktionen vordergründig schwerer, den gemeinsamen Kurs zu finden und zu halten. Der Weg wird auch nicht ohne Rückschläge sein. Aber machen wir uns nichts vor: Die SPD war in Personalentscheidungen ein Partner, auf den wir uns lange verlassen konnten. Aber in inhaltlichen Sachfragen, war sie selten ein fairer Partner. Einmal gefundene Vereinbarungen und Kompromisse wurden in vielen Verhandlungsrunden kleingeredet, ursprüngliche Kompromisse verworfen. Auch das war eine schwere Last. Trotzdem haben wir die Tür zur SPD nicht zuschlagen. Wer in einer Stadt verantwortungsvolle Politik gestalten will, kann die zweite große Fraktion nicht ausklammern. Deshalb stehen wir auch jetzt im Kontakt mit der SPD. Allerdings muss hier wieder Vertrauen wachsen. Solange sich ihre Vorschläge darauf konzentrieren, Zwietracht in die Allianz zu sähen sind sie das nicht. Wir erwarten von der SPD konstruktive Vorschläge für die Stadt! Dann werden wir diesem Gesprächsfaden wieder mehr Bedeutung zumessen.

Schluss

„Tradition ist die Weitergabe des Feuers, nicht die Anbetung der Asche!“ Meine sehr verehrten Damen und Herren, mit diesen Worten von Gustav Mahler bedanke ich mich für Ihre Aufmerksamkeit und garantiere Ihnen, dass wir als CDU-Fraktion auch in dieser Wahlperiode leidenschaftlich für unsere gemeinsamen Werte streiten, die besten Lösungen suchen und die dazugehörigen Mehrheiten einwerben werden - frisch, unverbraucht und überzeugt davon, mit unserem Kommunalwahlprogramm das richtige Rüstzeug dabei zu haben.

Versprochen!

Wolfgang Rösoel

Fraktionsvorsitzender