CDU-Bezirksvertreter zum Langen Lohe: „Ja, aber…“

18.01.2023

„Ohne Antworten auf die Bürgeranfragen werden wir im Stadtentwicklungsausschuss und im Rat den überarbeiteten Entwurf des Bebauungsplans Im Langen Lohe nicht verabschieden. Das macht der Vorsitzende von CDU-Fraktion und Stadtentwicklungsausschuss, Jörg Klepper, deutlich. „Grundsätzlich sieht der Bebauungsplan in der zweiten Fassung deutlich besser aus. Die Verringerung der Vollgeschosse beim Mehrfamilienhaus am Marktplatz von drei auf zwei entspricht einer unserer Forderungen. Das bedeutet aber nicht, dass die Vorlage schon komplett zustimmungsfähig ist. Möglicherweise müssen wir noch Einzelheiten nachjustieren.“

„Denn“, so der CDU-Kreisvorsitzende Dennis Rehbein, „aus einer Bürgerdialogveranstaltung der CDU im vergangenen November liegen noch eine ganze Reihe wichtiger Fragen der Anwohner vor. Unsere Fraktion hat diese kürzlich in Form eines Fragenkatalogs an die Verwaltung gerichtet und wartet auf die entsprechenden Antworten für den Stadtentwicklungsausschuss Anfang Februar.“
Hanjo Junge, CDU-Fraktionsvorsitzender in der Bezirksvertretung Mitte, wollte die Verwaltungsantworten dringend auch dort beraten. Dazu wird es jedoch nicht kommen. „Die übrigen Fraktionen in der BV Mitte wollen trotz der ungeklärten Anwohnerfragen bereits am Donnerstag (19.01.2023) die Entscheidung herbeiführen. Das können wir nicht verhindern und bringt uns in eine komplizierte Situation. Da es ein CDU-Vorschlag war, Im Langen Lohe Einfamilienhäuser für junge Familien zu schaffen, können wir die Vorlage natürlich nicht ablehnen. Eine Enthaltung scheidet aus, weil wir dieses Ziel mit unseren Stimmen erreichen wollen. Deshalb werden wir dafür stimmen, allerdings unter der klaren Prämisse, dass der Stadtentwicklungsausschuss und der Rat die Bedenken der Bürgerinnen und Bürger mit beraten und diesen Rechnung tragen wird. Das werden wir auch zu Protokoll geben.“

Klepper sieht die bevorstehende Zustimmung der BV Mitte nicht als Präjudiz für die Ratsfraktion: „Wir sehen uns sehr genau an, wie die Verwaltung die Fragen der Anwohner beantwortet. Davon machen wir abhängig, wie wir entscheiden. Zusätzlich hilfreich wäre, die Verwaltung würde eine eigene Informationsveranstaltung anbieten, um die zahlreichen Fragen der Anwohnerinnen und Anwohner direkt zu beantworten. Das könnte möglicherweise viel Druck aus dem Kessel nehmen.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.