CDU für Öffnung der Holzmüllerstraße

03.05.2018

Die CDU-Fraktion spricht sich für eine vorübergehende Öffnung der Holzmüllerstraße aus, ...

Die CDU-Fraktion spricht sich für eine vorübergehende Öffnung der Holzmüllerstraße aus, um das Verkehrsaufkommen in der Finanzamtsschlucht zu verringern. Dadurch, so der CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Stephan Ramrath, „wollen wir kurzfristig die Belastung des Straßenabschnitts mit Abgasen verringern. Die jetzt vorliegende Drucksache der Verwaltung könnte uns also tatsächlich ein Stück voranbringen.“

Die CDU-Ratsfraktion bemüht sich unter anderem im Umweltausschuss bereits seit Jahren darum, mit einem Maßnahmenbündel die Luftqualität in der Stadt zu verbessern, wie der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Jörg Klepper betont: „Deshalb freue ich mich, dass die Verwaltung nun endlich unseren Vorschlag zur Öffnung der Holzmüllerstraße ernsthaft in Erwägung zieht. Die Prognose in der Verwaltungsvorlage gibt uns Recht: 15 Prozent des Verkehrs werden dann aus der Finanzamtsschlucht verschwinden. Das könnte reichen, um die gesetzlichen Vorgaben einzuhalten.“

Dr. Ramrath weiß als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses jedoch um die Probleme bis zur Freigabe des Bypasses zur Rathausgalerie: „Weil wir die ÖPNV-Trasse zeitweise für den übrigen Verkehr freigeben müssen, könnten die Zuschussgeber einen Teil der Fördermittel zurückverlangen. Doch ich bin zuversichtlich. Das uns vorliegende Lufthygienegutachten zeigt, dass wir ab 2025 die vorgeschriebenen Grenzwerte auch in der Finanzamtsschlucht einhalten werden. Dann würden wir den heutigen Zustand in der Holzmüllerstraße wieder herstellen. Bieten wir dem Zuschussgeber eine entsprechende Verlängerung der Zweckbindung über das Jahr 2036 hinaus an, entstünde am Ende nicht einmal eine ideelle Beeinträchtigung des Förderziels. Ich vertraue da auf ein Einsehen der zuständigen Fachverwaltung.“

Prüfen muss die Verwaltung nochmal das Thema Abbiegebeziehungen: „Für uns gibt es zwei konfliktbeladene Linksabbiegespuren: Vom Märkischen Ring in die Rembergstraße und in die Badstraße. Kritisch ist dabei nicht die absolute Zahl der Abbieger, sondern die dadurch verursachten Rückstaus. Sie sorgen für Stop-and-Go-Verkehr und mehr Abgase. Deshalb müssen diese Spuren mindestens in den Stoßzeiten aufgehoben werden.“

Redaktion: Alexander M. Böhm.